Beispiel Schokoladen: Initiative Stadt Neudenken fordert gestaltende Liegenschaftspolitik zum Erhalt sozialer und kultureller Vielfalt

Die Vorschläge von Staatssekretär Ephraim Gothe zur Rettung des  Schokoladen zeigen auf, wie durch eine gestaltende Liegenschaftspolitik Freiräume in der Innenstadt erhalten werden können

Pressemitteilung vom 15.2.2012

Das von Kulturstaatssekretär André Schmitz angekündigte Umdenken in der Berliner Liegenschaftspolitik könnte mit dem Rettungsversuch für den Schokoladen in Berlin Mitte konkrete Formen annehmen. Sollte eine Rettung misslingen, stünde die Berliner Politik hingegen vor einem selbstproduzierten Scherbenhaufen!

Die Initiative Stadt Neudenken sieht den Fall Schokoladen als Paradebeispiel, wie Berlin bisher mit seinem kulturellem Kapital umgeht. Leonie Baumann, Mitinitiatorin der Initiative und Rektorin der Kunsthochschule Berlin Weißensee dazu: „Statt mit Weitsicht nach Lösungen zu suchen, wird - wie auch im Fall c/o Berlin - im letzten Moment ein verzweifelter Rettungsversuch unternommen, als hätte man nicht gewusst, was auf uns zukommt“.

„Um Modelle zum Erhalt selbstverwalteter und partizipativer Kultur zu entwickeln, bedarf es eines  qualifizierten Dialogs auf Augenhöhe zwischen Senat, betroffenen Häusern und Grundstückseigentümern“ sagt Florian Schmidt, Stadtsoziologe und Mitbegründer der Initiative.  Mit dem vorgeschlagenen Grundstückstausch und der anschließenden Vergabe des Gebäudes in Erbpacht an die aktuellen Nutzer durch eine gemeinnützige Stiftung, könne ein Modell zum Erhalt zahlreicher von Räumung bedrohter selbstverwalteter Häuser aufgezeigt werden.

Die vom Berliner Abgeordnetenhaus schon im Jahre 2010 unter dem Titel „Grundstücksentwicklung mit Augenmaß“ beschlossene Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik sei dringend um den Prädikaten „mit Weitsicht und Nachhaltigkeit“ zu ergänzen: „Es besteht der dringende Bedarf solide Instrumente zu entwickeln und nicht erst, wenn das Kind fast in den Brunnen gefallen ist, nach ad hoc-Lösungen zu suchen“. Dies schüre Konflikte, die nur schwer zu kontrollieren seien, so Enrico Schönberg, vom Mietshäuser Syndikat Berlin und Mitglied der Initiative.

Die im Sommer 2011 gegründete Initiative Stadt Neudenken fordert eine konsequente Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik mit dem Ziel soziale und kulturelle Vielfalt nachhaltig im Stadtgefüge zu erhalten und zu fördern.  Die Initiative Stadt Neudenken plant in Kürze zu einem Runden Tisch zur Liegenschaftspolitik einzuladen, unter Beteiligung von Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik.

Das Positionspapier der Initiative kann unter www.stadtneudenken.net gezeichnet werden.

Kontakt zur Initiative Stadt Neudenken
Florian Schmidt
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